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Häg-Ehrsberg korrigiert Entscheid zur Verlegung der Stromtrasse

Große Mehrheit im Gemeinderat für Zustimmung der Trasse über kommunale Grundstücke Häg-Ehrsberg (hf). Mit deutlicher Mehrheit von neun Ja-Stimmen – bei einer Ablehnung und einer Enthaltung – stimmte der Gemeinderat Häg-Ehrsberg in seiner Sitzung vom Mittwoch dem Verlauf der Stromableitungstrasse über kommunale Grundstücke zu. Gegen einen früheren ablehnenden Entscheid des Rats hatte Bürgermeister Bruno Schmidt Widerspruch eingelegt. In der Januar-Sitzung hatte der Gemeinderat den Antrag der Verwaltung, der Verlegung der Stromableitungstrasse vom geplanten Windpark Rohrenkopf über kommunale Grundstücke zum bis zum Übergabepunkt ins Stromnetz der ED-Netze in Rohmatt mit Mehrheit abgelehnt. Da dieser Entscheid zum einen rechtswidrig war und für die Kommune zum anderen das Risiko barg, bei Verzögerungen beim Bau und der Inbetriebnahme des Windpark mit erheblichen Schadenersatzforderungen des Betreibers konfrontiert zu werden, sah sich Bürgermeister Bruno Schmidt gezwungen, gegen den Entscheid Widerspruch einzulegen und eine neuerliche Sitzung zum gleichen Thema innerhalb von drei Wochen anzusetzen. „Der erste Gemeinderatsentscheid widerspricht eindeutig dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung weil die Gemeinde hinsichtlich der kommunalen Grundstücke eine marktbeherrschende Stellung innehat. Zum anderen ist es meine Pflicht als Bürgermeister, …