Alle Artikel mit dem Schlagwort: Gemeinderatssitzung

Sportplatz-Diskussion: Grüne beziehen Position

Veröffentlicht von Justus Ammann

Volles Haus bei der gestrigen Gemeinderatssitzung am Montag, 11. April im eigens für den erwarteten Andrang reservierten Feuerwehrgerätehaus. Über hundert Zuhörer waren erschienen, um der öffentlichen Sitzung an diesem Abend zu folgen. Neben dem nach wie vor in Teilen der Gersbacher Bevölkerung strittigen Thema des Baus von Windrädern (hier ging es eigentlich an diesem Abend lediglich um die Information über den technisch-organisatorischen Ablauf der Baumaßnahmen), diskutierten die Schopfheimer Räte vor allem das weitere Vorgehen im Fall Zusammenlegung der Schopfheimer Fussballplätze beziehungsweise die künftig mögliche Bebauung des SV-Sportgeländes. Jürgen Moser vom gleichnamigen Lörracher Architekturbüro stellte die nach seinen Worten „auftragsgemäß umgesetzten“ Ergebnisse seiner Kostenstudie vor. Dabei standen drei Varianten im Fokus seiner Ausführungen. Eine Variante, nämlich die Sanierung der bestehenden Gebäude (energetisch, technisch auf neuestem Stand, Erweiterung um zwei neue Umkleiden/400-Meter Tartanbahn, Flutlichanlagen, Kunstrasenplatz etc.)  in Schopfheim und Fahrnau einschließlich Sanierung der Außenanlagen würden in Schopfheim mit 1,82 Mio. Euro zu Buche schlagen, in Fahrnau mit 1,3 Mio Euro, in der Summe also mit 3,12 Mio. Euro. Eine zweite Variante, nämlich der Neubau der Gebäude in Schopfheim und …

Ratsinformationssystem – Stadt Schopfheim

Veröffentlicht von meinWiesental - Redaktion

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.01.2016 wurde das Ratsinformationssystem der Stadt Schopfheim vorgestellt. „Ein Dank geht an meine Mitarbeiter Gregor Hodapp, Ronny Langendorf und Karin Ziegler, die zuständig für die Einführung und Weiterentwicklung des Systems sind“, freut sich Marcus Krispin, Leiter der Allgemeinen Verwaltung bei der Vorstellung im Gemeinderat. Auf der Seite www.schopfheim.de/Ratsinformationssystem stehen ab sofort die Vorlagen und Beschlüsse (Protokolle) der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats, des Ausschusses für Bau, Umwelt und Technik, des Finanzausschusses, des Verwaltungsausschusses sowie der Betriebsausschüsse Eigenbetrieb Bauhof und Eigenbetrieb VHS/Kultur bereit. Die Unterlagen für einen Sitzungsmonat werden in der Regel 1 – 1,5 Wochen vor der ersten Sitzung in diesem Monat veröffentlicht. Das Ratsinformationssystem befindet sich noch im Aufbau und wird stetig weiterentwickelt. Zukünftig werden u.a. auch Informationen über den Gemeinderat auf der Seite dargestellt, und die Gremiumsmitglieder erhalten einen Zugang zum nichtöffentlichen Teil. Bei Fragen rund um das Ratsinformationssystem steht Ihnen Gregor Hodapp (Geschäftsstelle Gemeinderat) gerne per Tel. 07622 / 396-111 oder per Mail: g.hodapp@schopfheim.de zur Verfügung. Eine Mitteilung der Stadt Schopfheim

Gemeinderat stimmt für vorzeitigen Baubeginn der Sanierung an der Nachbarschaftsschule

Veröffentlicht von meinWiesental - Redaktion

Kleines Wiesental (hf). Mehrheitlich – bei einer Enthaltung von Jürgen Lacher – stimmte der Gemeinderat des Kleinen Wiesentals dafür, den Baubeginn der Sanierungsmaßnahmen an der Nachbarschaftsschule vorzuziehen. Das Risiko, bei Ausbleiben der Fördermittel die Kostendifferenz aus Gemeindemitteln vorfinanzieren zu müssen, nahm der Gemeinderat auf Anraten der Verwaltung dabei bewusst in Kauf. Im Juni 2015 hatte der Gemeinderat beschlossen, im Jahr 2016 Fördermittel zur Sanierung der Nachbarschaftsschule sowohl beim Ausgleichstock  wie auch aus dem sogenannten Ausgleichstock 2 nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz zu beantragen. Allerdings müssen Vorhaben die mit diesen letztgenannten Mitteln gefördert werden, zwingend bis zum 31.12.2018 abgeschlossen sein, sonst geht der Komplette Zuschuss verloren, wie Bürgermeister Gerd Schönbett erläuterte. Wegen dieser Fristsetzung erteilt das Regierungspräsidium für solche Vorhaben eine sogenannte Unbedenklichkeitsbescheinigung, was beinhaltet, dass mit dem Vorhaben begonnen werden kann, auch wenn die eigentliche Bewilligung noch nicht vorliegt. Gerd Schönbett informierte, dass der vorzeitige Beginn das Risiko birgt, dass die beantragten Fördermittel nicht oder nicht vollständig bewilligt werden. In diesem Falle bliebe die Gemeinde auf der Kostendifferenz sitzen. Die Verwaltung des Kleinen Wiesentals  hält dieses Risiko …

Zell bereitet Anschlussunterbringung von Flüchtlingen vor

Veröffentlicht von meinWiesental - Redaktion

Beschluss über Abriss und Neubau an der Schönauer Straße auf Dezember vertagt Zell (hf). „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen ist die Stadt in einer gravierenden Pflicht“, erklärte Bürgermeister Rudolf Rümmele in der Gemeinderatssitzung vom Montag. Da die Stadt Zell keine Gemeinschaftsunterkünfte für die Erstaufnahme von Flüchtlingen zur Verfügung stellen kann, ist sie jetzt verpflichtet Wohnungen für die Anschlussunterbringung zur Verfügung zu stellen. Nach aktuellem Kenntnisstand soll Zell etwa 71 Flüchtlinge aufnehmen. „Die Zahlen sind nicht belastbar“, so Rudolf Rümmele weiter, „da sie sich aufgrund wechselnder Gegebenheiten täglich ändern.“ Da aber auch Wohnraum in der Stadt nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung steht, versucht die Stadt, private Wohnungsanbieter für die Aufnahme von Flüchtlingen zu gewinnen. „Wir bevorzugen Lösungen in Zell, bei denen ein direktes Vertragsverhältnis zwischen Vermieter und Mieter (Flüchtlinge oder Flüchtlingsfamilien) zustande kommt“, betonte der Bürgermeister. Als eine erste Maßnahme der Stadt schlug die Verwaltung vor, das Gebäude Schönauer Str. 30 abzureißen und durch einen Wohnraum zu ersetzen, der auf 340 Quadratmeter Wohnfläche Raum für rund 21 Flüchtlinge in Wohnungen und Appartements bieten …