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Vereinsmitteilung - meinWiesental.de

Einreichung Bürgerbegehren „Hotelprojekt Radschert Todtnauberg“

Am Mittwoch, den 19.12.2018 um 10:00 Uhr wird das Bürgerbegehren „Hotelprojekt Radschert Todtnauberg“ mit den gesammelten Unterschriften der Bürger im Rathaus der Stadt Todtnau von den Sprechern der Bürgerinitiative Todtnauberg eingereicht. Die Unterzeichner/innen beantragen einen Bürgerentscheid nach § 21 Abs. 3 der Gemeindeordnung zu folgender Fragestellung: Sind Sie gegen den Verkauf und die Verpachtung eines Teils des Gemeindegrundstücks Flurstück Nr. 1294 auf dem Radschert in Todtnauberg zum Zweck des Baus eines Hotels? Begründung: Die derzeit für dieses Gebiet konkret geplante Hotelanlage ist überdimensioniert und stellt mit dem damit verbundenen Verkehrsaufkommen eine zu große Belastung für die Bewohnerinnen und Bewohner des Dorfes dar. Kostendeckungsvorschlag: Ist nach Auskunft der Stadtverwaltung hier nicht erforderlich, weil der Stadt Todtnau keine Mehrkosten entstehen. Eine Mitteilung der Bürgerinitiative gegen das Hotelprojekt.

Widerstand gegen Seilbahn-Projekt

100 Unterschriften an Gemeinderat übergeben / Ziel ist ein Bürgerentscheid Schönenberg. Gegen die Verlängerung der Belchen-Seilbahn nach Schönau richtet sich nun eine Bürgerinitiative. Gegner der Belchenbahn-Verlängerung haben Unterschriften gesammelt mit dem Ziel einen Bürgerentscheid zu erreichen. Eigentlich wären dazu nur 27 Unterschriften von Schönenberger Bürgern nötig gewesen, also sieben Prozent. Doch knapp 100 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen die geplante Verlängerung übergab Heinz Gutmann als Sprecher der Bürgerinitiative am Dienstagabend an Bürgermeister Michael Quast in der Gemeinderatssitzung. „Wir werden Ihren Antrag eingehend prüfen und dann die notwendigen Schritte einleiten“, sagte dieser. Nun werden die Unterschriften geprüft. Werden diese für in Ordnung befunden, hat der Gemeinderat zwei Möglichkeiten: Seinen Grundsatzbeschluss zugunsten der Seilbahnverlängerung rückgängig zu machen oder es auf einen Bürgerentscheid ankommen zu lassen. Eigentlich wollten die Seilbahn-Gegner am Dienstag noch weitere mündliche Erläuterungen loswerden. Doch Quast machte deutlich, dass dazu die Fragestunden für Bürger nicht der übliche Weg sei und verwies auf die Sprechstunden im Rathaus, um solch wichtige Dinge zu besprechen. Somit verließen die Seilbahngegner den Sitzungssaal wieder und zwar schneller als erwartet. Die …