Alle Artikel mit dem Schlagwort: Gemeinderat

Kontroverse Aussprache über Krippen- und Kindergartenstandorte

Öffentliche Bürgeranhörung soll am 10.Mai stattfinden Kleines Wiesental (hf). Es wurde eng im Ratssaal in Tegernau, als über die Zukunft der Kleinkindbetreuung und die Entwicklung der Kindergartenstandorte im Kleinen Wiesental diskutiert wurde. Bürgermeister Gerd Schönbett und der Gemeinderat stellten Verlauf und Ergebnis der beiden Klausurtagungen vor, die der Rat im März und April diesen Jahres abgehalten hatte. Nach einem kurzen Rückblick in die bisherige Diskussion, die die Gemeinde seit ihrer Gründung begleitet, berichtete Gerd Schönbett über Verlauf und Ergebnisse der Klausurtagungen. In den Klausuren hatte der Gemeinderat – teilweise mit Unterstützung eines externen Moderators- zwei Fragenkomplexe behandelt. Soll in der Gemeinde eine Kinderkrippe eingerichtet werden? Und wenn ja, wie sieht dann die künftige Kindergartenlandschaft aus? Schnell konzentrierten sich die Diskussionen auf die Frage künftiger Kindergarten-Standorte, da die Einrichtung einer Kinderkrippe unstrittig war. Gerd Schönbett informierte, dass die Teilnehmer der Klausuren zuerst eine gemeinsame Matrix entwickelten, nach der die Standort-Alternativen bewertet werden sollten. Als mögliche Varianten wurden definiert: 1) Kindergärten in Wies, Wieslet und Neuenweg, Krippe in Tegernau, 2) KiGä in Wies, Wieslet  und Neuenweg, Krippe …

Heftige Diskussionen im Gemeinderat Kleines Wiesental

An der Frage der Kindergarten-Standorte erregen sich die Gemüter Kleines Wiesental (hf). Rund 50 Bürgerinnen und Bürger nahmen an der Gemeinderatssitzung im Kleinen Wiesental teil. Wie schon vor acht Jahren wehrten sich die Bürger vehement gegen eine mögliche Schließung von Kindergarten-Standorten in der Gemeinde. Bürgermeister Gerd Schönbett verwahrte sich bei den teilweise sehr emotional geäußerten Wortmeldungen gegen die teilweise erhobenen Unterstellungen, Verwaltung und Gemeinderat hätten ein eingeschränktes Demokratieverständnis nähmen eine „drohende Gegnerschaft der Bürger gegen die Verwaltung“ in Kauf. Die Frage der Kindergarten-Standorte ist immer noch ein großer Aufreger im Kleinen Wiesental. Vor Gründung der Einheitsgemeinde hatten wegen sinkender Kinderzahlen in den Kindergärten und der schwierigen finanziellen Situation Gemeinderat und Verwaltung entschieden, drei der sechs bestehenden Kindergärten zu schließen. Diesen äußerst schmerzhaften Beschluss hatte der Gemeinderat nach einer intensiven Beratung mit den Bürgern getroffen. Bei der jetzt anstehenden neuerlichen Diskussion über die Zukunft der Kinderbetreuung in der Gemeinde gehen die Emotionen wieder hoch. In der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch hatte Bürgermeister Gerd Schönbett die Bürgerfragestunde an das Ende der Tagesordnung gesetzt, damit die rund 50 Zuhörer …

Steinen gibt Freewall für Sprayer frei

Sprayer dürfen Wand der Sporthalle für Graffiti nutzen Steinen (hf). Seit Jahren gibt es in Steinen Überlegungen, eine Wand der Sporthalle für jugendliche Sprayer freizugeben. Jetzt hat die Gemeindeverwaltung mitgeteilt, dass die dem Skaterplatz zugewandte Seite als Freewall zur Verfügung gestellt wird. Eine Freewall ist eine öffentliche Fläche, die von Sprayern legal genutzt werden kann. In Lörrach gibt es solche Flächen seit Jahren, die auch rege genutzt werden. Zu Zeiten, als noch nicht klar war, ob in absehbarer Zeit die Außenfassade der Sporthalle saniert werden soll, wurden solche Überlegungen für Steinen verworfen, da es auch kaum Interesse bei den Jugendlichen zu geben schien. Mittlerweile steht fest, dass die Außenwand der Sporthalle nicht saniert wird. Gleichzeitig haben sich Jugendliche gemeldet, die gerne einen Ort hätten, an dem sie die Graffitikunst legal ausüben können. Um an der Freewall sprayen zu können, benötigen die Sprayer eine sogenannte Greencard wie in Lörrach. Auf dieser sind die Kontaktdaten der Sprayer vermerkt, und diese bestätigen durch ihre Unterschrift, dass ihnen die Richtlinien zur Nutzung der Freewall ausgehändigt wurden. Bei groben Verstößen …

In Steinens Kindergärten wird es eng

Kindergarten-Bedarfsplanung vorgestellt Steinen (hf). Im Jugend-und Sozial-Ausschuss wurde am Donnerstag von Lydia Rösch vom Hauptamt die Kindergarten-Bedarfsplanung für die kommenden beiden Kindergarten-Jahre vorgestellt. Danach fehlen für die Ü3—Kinder im laufenden Jahr 44 Plätze. Dieser Fehlbestand wird sich voraussichtlich im kommenden Jahr auf 70 Plätze erhöhen. Bürgermeister Gunther Braun berichtete, dass die Verwaltung an Lösungsmöglichkeiten arbeitet  und diese schon bald dem Gemeinderat vorlegen wird. Das Anmeldeverfahren für das Kindergarten-Jahr 2017/2018 ist abgeschlossen, berichtete Lydia Rösch. Es wurden insgesamt 98 Kinder angemeldet, darunter 49 U3-Kinder und 49 Ü3-Kinder. Im U3-Bereich, bei den Kindern von ein bis drei Jahren, wird eine Versorgungsquote von 40 Prozent angestrebt. Nach der Statistik sind es rund 206 Kinder, denen insgesamt 100 Plätze zur Verfügung stehen (davon22 bei Tagesmüttern). Somit liegt die Versorgungsquote in Steinen und den Ortsteilen bei 49 Prozent. Sobald aber die Plätze in den altersgemischten Gruppen mit Ü3-Kindern belegt sind, verringern sich diese im U3-Bereich, heißt es im Bericht der Verwaltung. Im Ü3-Bereich kann es auch im kommenden Kindergarten-Jahr unterjährig zu Engpässen kommen. Der Bedarf ändert sich stetig. Im vergangenen …

Ein Unimog für Todtnau

Todtnau (vw). In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch stimmten die Räte der Neuwahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Todtnau, Gerd Henseleit, einstimmig zu. Auch dem Erlass eines Redaktionsstatuts für das Amtsblatt stimmten sie einstimmig zu. In diesem ist unter anderem geregelt, was von den Vereinen veröffentlicht wird. Auch der Satzung zum Ladenöffnungsgesetzt wurde einstimmig zugestimmt. Demnach werden das Frühlingsfest, das Sommerfest sowie der Naturparkmarkt verkaufsoffene Sonntage sein. Die Heizungsinstallation in der Sanierung der Silberberghalle wurde einstimmig an die Firma Rombach aus Utzenfeld für die Auftragssumme von 10110,38 Euro vergeben. Für die Vergabe wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Bürgermeister Wießner gab noch nach den Termin des 15-Jahre-IOW-Tages am 24. September bekannt. Er informierte außerdem über ein erfolgreiches Jahr des Vereins Notschrei-Loipe mit positiven Zahlen. Über den Wunsch eines Studenten, eine  Bachleor-Arbeit über Verbissschäden im Todtnauer Wald zu schreiben, wurde diskutiert. Mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wurde dem zugestimmt. Nach der Zustimmung der Fraktionen habe die Stadt dem Kauf eines gebrauchten Unimogs für 88000 Euro zugesagt. Weitere 3000 Euro kamen für die Lackierung hinzu. „Die Lackierung ist …

Ein Bebauungsplan gegen die Anwohner

Angst vor Ferienhaussiedlung / Hohe Kosten für Straßenbau sorgen für Hausverkauf Todtnau (vw). Wieder einmal mehr sorgte der Bebauungsplan Hohfelsstraße bei den Muggenbrunner Bürgern für Unmut. In der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend ließen sie ihren Ärger nochmals verlauten, bevor die Räte den veränderten Entwurf zur erneuten Offenlage billigten. Das sagen die Bürger: Anwohner Torben Steenhoff sehe den Plan immer noch als absolut unnötig an, da kein Bedarf bestehe. Die verkauften Häuser seien alle Ferienhäuser geworden. Der Plan sei deutlich überzogen, es sei wichtig, dass der offene Charakter von Muggenbrunn erhalten bleibe, so Steenhoff. Man brauche keine Ferienhaussiedlung. Es gebe kaum Bürger, die für den Plan seien. „Es ist ein Bebauungsplan gegen die Anwohner“, so Steenhoff. Anwohner Thomas Wunderle sagte von derzeit 28 Häusern seien 10 nun Ferienhäuser, die zwei Häuser die in den letzten zwölf Monaten verkauft wurden, würden nun ebenfalls von „reichen Schweizern“ als Ferienhäuser genutzt. Einheimische könnten sich die Häuser nicht leisten. „Wie will der Gemeinderat verhindern, dass weitere Ferienhäuser hinzukommen, weil reiche Schweizer die Häuser kaufen?“. Anwohnerin Christine Mühl sprach nochmals die hohen …

Schönauer Haushalt insgesamt positiv

Investitionen im Jahr 2017 von rund 1,6 Millionen Euro geplant Schönau (vw). Der Gemeinderat Schönau beriet am Montagabend in seiner Sitzung auch über den Haushaltsplanentwurf 2017 und den Wirtschaftsplanentwurf 2017 des Eigenbetriebs „Städtische Wohnbau“. Im Ergebnishaushalt stehen demnach Erträge in Höhe von 7.512.730 Euro und Aufwendungen in Höhe von 7.495.730 Euro. Demnach ist für diesen ein Ergebnis in Höhe von 17.000 Euro veranschlagt.  Für den Finanzhaushalt liegen die geplanten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit bei 7.189.900 Euro und die Auszahlungen bei 7.270.060 Euro. Man habe in den Haushaltsplanentwurf alle Investitionen eingesetzt, die an die Verwaltung herangetragen wurden, so Schelshorn. Größte geplante Investition sei demnach die neue Drehleiter für die Feuerwehr für 550.000 Euro. Ob sie wirklich kommen werde, sei aber derzeit noch unklar. Denn diese Investition werde nur getätigt, wenn der Zuschuss aus dem Ausgleichsstock in Höhe von 480.000 Euro käme. So habe man selbst nur noch 70.000 Euro zu zahlen. Größere Investitionen seien außerdem die Ausleihungen an den Eigenbetrieb der Städtischen Wohnbau, darunter das Seniorenheim und die Wohnraumvermietung (siehe unten). Die Summe der Investitionen aus …

Felsnase in Schönenbuchen wird doch nicht gesprengt

Silo soll Arbeit der Werkhofmitarbeiter erleichtern Schönau (vw). Der Gemeinderat Schönau besprach in seiner letzten Sitzung des Jahres am Montagabend auch das Aufstellen des Streugut-Silos beim Werkhof. Das Silo soll 40 Kubikmeter umfassen. Die Angelegenheit wurde bereits vor vier Jahren im Gemeinderat behandelt. Es erleichtere die Arbeit der Werkhofmitarbeiter erheblich, wie Bürgermeister Peter Schelshorn betonte. Er habe an diesem Tag zwei Schreiben von Anliegern erhalten, deren Bedenken im Zuge der folgenden Angrenzeranhörung berücksichtigt werden. Dann können die Anlieger ihre Bedenken dem Landratsamt mitteilen. Mechthild Münzer (CDU) fragte, ob die damals behandelten Standort-Alternativen alle überprüft wurden. Sie wünsche sich eine bestmögliche Lösung für die Bürger. So sei damals vom Grünschnitt und vom Buchenbrand-Parkplatz die Rede gewesen. Peter Schelshorn machte deutlich, dass diese Alternativprüfung damals durch den Gemeinderat erfolgt sei und man auf keine Möglichkeit eines alternativen Standorts gesehen habe. De Platz im Werkhof sei die betriebwirtschaftlich günstigste Möglichkeit. Man werde das Silo so bauen, dass das Sichtfeld der Angrenzer so gering wie möglich beeinträchtigt werde. Marika Prekur (Freie Wähler) betonte die derzeitige schwere Arbeit der Werkhof-Mitarbeiter, …

Kleines Wiesental verabschiedet Haushalt 2017

Haushalt im sechsten Jahr in Folge ausgeglichen / Für 2017 Investitionen von 4,3 geplant Kleines Wiesental (hf). Im sechsten Jahr in Folge kann das Kleine Wiesental einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. „Die finanzielle Lage der Gemeinde hat sich zwischenzeitlich stabilisiert“, konnte Bürgermeister Gerd Schönbett zu Beginn der Beratungen über den Haushalt feststellen. Er verband diese Feststellung mit einem besonderen Dank an den Gemeinderat für die konstruktive Zusammenarbeit und an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die angesichts der großen Projekte der Gemeinde Außerordentliches geleistet haben. Zu Beginn der Vorstellung des Haushalts 2017 legte der Bürgermeister Wert auf die Feststellung, dass ein über Jahre ausgeglichener Haushalt der Gemeinde als entscheidender Fortschritt in der Gemeindeentwicklung betrachtet werden darf. „Wir haben diese Stabilisierung trotz Investitionen von rund 14 Millionen Euro in den letzten sechs Jahren erreichen können“, betonte der Bürgermeister. Trotzdem konnten sich in dieser Zeit die Schulden der Gemeinde von 2,7 Millionen auf 2,4 Millioneneuro reduziert werden. Die Allgemeinen Rücklagen stiegen von 0,15 Millionen auf 1,6 Millionen Euro zu Beginn des Geschäftsjahres 2017. Für das kommende Jahr plant …

Neue Müllbehälter werden aufgestellt

Das vom Gemeinderat beschlossene Müllkonzept ist in der Umsetzung. Die ersten Behälter wurden bereits montiert. In den kommenden Tagen wird der komplette Austausch der Abfallbehälter im Stadtgebiet erfolgen, informiert Fachgruppenleiter Gerd Woop von der Stadt Schopfheim. Insgesamt werden 46 neue Behälter aufgestellt. Das neue Modell besteht aus einem Edelstahlzylinder und wird im Stadtzentrum einen frischen Akzent setzen. Teilweise sind die Behälter mit Hundebeutel und einem extra Fach für Zigaretten ausgestattet. Größeres Fassungsvermögen, sowie seine Form und Funktion haben die an der Auswahl beteiligten Vertreter überzeugt. Die Stadt hofft nun, dass die neuen Müllbehälter gut angenommen werden und zu einem sauberen Schopfheim beitragen. Eine Mitteilung der Stadt Schopfheim

Schönau erhöht Wasser- und Abwassergebühren

Schönau (hf). In der Sitzung vom 28. November setzte der Gemeinderat Schönau die Gebühren für Wasser und Abwasser für das Jahr 2017 fest. Auf Basis der neuen Kalkulation ergibt sich für  die Wasserversorgung ein Preis 2017 von 1,86 Euro pro Kubikmeter. In der Abwasserbeseitigung werden neu 3,10 Euro an Schmutzwassergebühr pro Kubikmeter fällig, und in der Niederschlagswassergebühr 0,75 Euro  pro Quadratmeter. Rechnungsamtsleiterin Gisela Schäuble berichtete in der Sitzung, dass sich aufgrund der geplanten Ansätze im Haushaltsplan 2017 bei einer geschätzten Verbrauchsmenge von rund 127.000 Kubikmeter die Wassergebühr pro Kubikmeter von bisher 1,25 Euro auf 1,86 Euro erhöhen wird. Die Gründe für diese Erhöhung  liegen in der in 2016 durchgeführten Digitalisierung der kompletten Wasserversorgungspläne (40.000 Euro) sowie in den Wasserleitungsarbeiten in der Hägmattstraße (45.000 Euro). Bürgermeister Peter Schelshorn erläuterte, dass es sich hierbei um Ausgaben handelte, die im ersten Jahr wieder abgeschrieben werden müssen. Im Bereich der Abwasserbeseitigung ergeben sich gemäß der vorgelegten Kalkulation neu eine Schmutzwassergebühr von 3,10 Euro pro Kubikmeter (Vorjahr: 2,23 Euro) und eine Niederschlagswassergebühr von 0,75 Euro pro Quadratmeter (Vorjahr: 0,29  Euro). …

Nahwärmenetz Wies soll von der EWS gebaut werden

Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, Gespräche mit der EWS Energie GmbH zu führen Kleines Wiesental (hf). Einstimmig beauftragte der Gemeinderat Kleines Wiesental die Verwaltung, Gespräche mit der EWS Energie GmbH zu führen, mit dem Ziel, das geplante Nahwärmenetz Wies von der EWS realisieren zu lassen, da das Kraftwerk Köhlgartenwiese nicht über die erforderlichen Finanzmittel verfügt. Nach der erfolgreichen Realisierung des Nahwärmenetzes Tegernau, wurde im Juni dieses Jahres bei einer Bürgerversammlung die Vorstudie für ein Nahwärmenetz im Kerndorf Wies gestartet. Vor der Beratung über die mögliche Finanzierung eines Nahwärmenetzes in Wies informierte Gemeinderat und Ortsvorsteher Rolf Vollmer, dass die Zustimmung  zu einem solchen Projekt in Wies sehr groß ist. „Bei der Veranstaltung im Juni haben 23 Bürger spontan ihr Interesse an der Teilnahme der Datenerhebung für ein Nahwärmenetz bekundet. Inzwischen liegt die schriftliche Interessensbekundung der Eigentümer von 53 Gebäuden in Wies vor“, berichtete Rolf Vollmer. Er zweifle nicht daran, dass ein Großteil der Wieser Bürger sich an das Nahwärmnetz anschließen werde, „wenn die Konditionen vergleichbar denen in Tegernau sein werden“. In einer nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung Anfang November hatten …

Widerstand gegen Seilbahn-Projekt

100 Unterschriften an Gemeinderat übergeben / Ziel ist ein Bürgerentscheid Schönenberg. Gegen die Verlängerung der Belchen-Seilbahn nach Schönau richtet sich nun eine Bürgerinitiative. Gegner der Belchenbahn-Verlängerung haben Unterschriften gesammelt mit dem Ziel einen Bürgerentscheid zu erreichen. Eigentlich wären dazu nur 27 Unterschriften von Schönenberger Bürgern nötig gewesen, also sieben Prozent. Doch knapp 100 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen die geplante Verlängerung übergab Heinz Gutmann als Sprecher der Bürgerinitiative am Dienstagabend an Bürgermeister Michael Quast in der Gemeinderatssitzung. „Wir werden Ihren Antrag eingehend prüfen und dann die notwendigen Schritte einleiten“, sagte dieser. Nun werden die Unterschriften geprüft. Werden diese für in Ordnung befunden, hat der Gemeinderat zwei Möglichkeiten: Seinen Grundsatzbeschluss zugunsten der Seilbahnverlängerung rückgängig zu machen oder es auf einen Bürgerentscheid ankommen zu lassen. Eigentlich wollten die Seilbahn-Gegner am Dienstag noch weitere mündliche Erläuterungen loswerden. Doch Quast machte deutlich, dass dazu die Fragestunden für Bürger nicht der übliche Weg sei und verwies auf die Sprechstunden im Rathaus, um solch wichtige Dinge zu besprechen. Somit verließen die Seilbahngegner den Sitzungssaal wieder und zwar schneller als erwartet. Die …

Schwerpunkt Forstwirtschaft im Gemeinderat Kleines Wiesental

Überschuss von knapp 100.000 Euro im Betriebsjahr 2015 Kleines Wiesental (hf).  Traditionsgemäß steht die Gemeinderatssitzung im Kleinen Wiesental im Oktober ganz im Zeichen der Forstwirtschaft. Anders als in früheren Jahren gab es in der Sitzung vom vergangenen Mittwoch keine kontroversen Diskussionen über das erreichte Ergebnis des Forstwirtschaftsjahrs. „2015 haben wir das beste Ergebnis aus der normalen Geschäftstätigkeit des Forstes seit Bestehen der Einheitsgemeinde erzielt“, erklärte Bürgermeister Gerd Schönbett und richtete einen herzlichen Dank an Oberforstrat Marco Sellenmerten, an Geschäftsführer Michael Meyer-Heisig von der FBG Kleines Wiesental sowie an die Revierförster und die Waldarbeiter der Gemeinde. Knapp 100.000 Euro (98.893 Euro) betrug der Überschuss des Forstwirtschaftsjahrs 2015 für die Gemeinde Kleines Wiesental und lag damit knapp 50 Prozent über den geplanten 60.000 Euro. „Das Jahr 2015 hatte durchaus seine ungeplanten Schwierigkeiten“, berichtete Marco Sellenmerten. Zu Beginn des Jahres hatte es starken Schneefall gegeben. Das hatte zu rund 1.000 Festmeter Schneebruch und etwa 300 Festmeter Käferholz geführt, die nicht im planmäßigen Vollzug von 8.260 Festmetern vorgesehen waren. Diese „zufällige Nutzung (ZN)“ wurde im Vollzug berücksichtigt, der aber …

Sanierung der sanitären Anlagen in der KiTa Neue Straße wird vorgezogen

Fertigstellung wird noch für dieses Jahr erwartet – Kostenrahmen wird gehalten Maulburg (hf). Für die Schaffung einer zusätzlichen Gruppe von Ü3-Kindern in der Kindertagesstätte Neue Straße hatte der Gemeinderat früher im Jahr entschieden, einen zusätzlichen Raum mit sanitären Anlagen im Untergeschoss der KiTa zu schaffen. Da auch die Toiletten im Erdgeschoss saniert werden mussten, wurde am Montag im Bauausschuss der Gemeinde Maulburg beraten, ob die Auftragsvergaben für die Sanierung der sanitären Anlagen nicht besser zusammengefasst und vorgezogen durchgeführt werden können. Die Vertreter des Architekturbüros Männer sprachen sich für eine vorgezogene Maßnahme aus. Durch eine Bündelung der Aufträge könnten günstigere Konditionen erreicht, und die ganze Maßnahme könnte schneller abgewickelt werden. Wenn die erforderlichen Arbeiten zügig ausgeschrieben werden, könnte eine Fertigstellung noch in diesem Jahr erreicht werden. In diesem Sinne seien die vorgezogenen Arbeiten auch mit der KiTa-Leitung abgesprochen worden. Bürgermeister Jürgen Multner machte darauf aufmerksam, dass die vorgezogene Maßnahme zwar sinnvoll und begrüßenswert ist, dass die entsprechenden Mittel aber erst im Haushalt 2017 eingestellt sind. Eine entsprechende Zustimmung und besonders die Auftragsvergaben muss der Gemeinderat entscheiden. …