Alle Artikel mit dem Schlagwort: Abwasserverband Mittleres Wiesental

Klage der Gemeinde Kleines Wiesental gegen Abwasser-Verbandsumlage 2012 abgewiesen

Umlagemaßstab für Verbandsumlage nicht rechtswidrig Steinen (hf). In der Verbandssitzung des Abwasserverbands Mittleres Wiesental informierte der Verbandsvorsitzende, Christof Nitz, dass der Verwaltungsgerichtshof Mannheim am 30 März 2017 entschieden hat, die Klage der Gemeinde Kleines Wiesental gegen den Umlagebescheid 2012 zur Erhebung der Verbandsumlage auf Grundlage der Trockenwettermessreihe zurückzuweisen. „Es besteht daher kein Anlass, an dem in der Satzung des Verbands festgeschriebenen Umlagemaßstab etwas zu ändern“, betonte Christof Nitz. Die Gemeinde Kleines Wiesental hatte gegen den Umlagebescheid 2012 zur Erhebung der Verbandsumlage auf der Grundlage der Trockenwettermessreihe Widerspruch eingelegt. Das Landratsamt Lörrach hatte diesen Widerspruch zurückgewiesen. Gegen diesen Entscheid hatte die Gemeinde Kleines Wiesental vor dem Verwaltungsgericht Freiburg geklagt. Daraufhin wurden vom Verwaltungsgericht Freiburg im September 2015 der Umlagebescheid aus 2012 und der Widerspruchsbescheid des Landratsamtes aufgehoben.  Gegen dieses Urteil des Gerichts in Freiburg hatte der Abwasserverband seinerseits Berufung eingelegt. In der Sache hat nun der Verwaltungsgerichtshof Mannheim am 30. März entschieden: Der VGH Mannheim hat der Berufung des Abwasserbands  stattgegeben. Insbesondere führt der VGH aus, dass die Zielsetzung, einen Anreiz für die Reduzierung des Fremdwasseranteils …

Erweiterung der Kläranlage Steinen kann bis zu 10 Millionen Euro kosten

Weitere Diskussionen um die „vierte Reinigungsstufe“ der Verbandskläranlage Steinen (hf). An der Sitzung des Abwasserverbands Mittleres Wiesental am vergangenen Donnerstag informierte der Verbandsvorsitzende Christof Nitz über das weitere Vorgehen bei der geplanten Erweiterung der Verbandskläranlage in Steinen um die sogenannte „vierte Reinigungsstufe“. Die bisherige Kostenschätzung für diese Erweiterung beläuft sich auf rund 10 Millionen Euro. Sollen erste Planungsmittel für die Erweiterung in den Haushalt der Abwasserverbandsaufgenommen werden, ist eine neue Verbandsversammlung erforderlich. Diese wurde für den 6. Juli 2017 um 18 Uhr angesetzt. Christof Nitz berichtete, dass moderne Kläranlagen in der Regel dreistufig ausgebaut sind. Zur Abwasserreinigung werden nacheinander mechanische, biologische und chemische Verfahren eingesetzt. Im Zentrum der „vierten Reinigungsstufe“ steht die Eliminierung von Spurenstoffen und Mikroplastik, deren Beseitigung ein hohes Potential zugesprochen wird. Bei Spurenstoffen handelt es sich um Medikamentenreste, Hormone, Röntgenkontrastmittel und ähnliche Stoffe mit nachweislich schädlicher Wirkung. Die derzeitige Betriebserlaubnis für die Kläranlage Steinen gilt noch bis zum  Ende des Jahres 2025. Aber bereits jetzt muss die Belastung der Wiesedurch Spurenstoffe zweimal jährlich untersucht werden. „Er stellte sich daher die Frage, ob …