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Jetzt entscheiden die Bürger

Bürgerentscheid in Schönenberg zur Belchenbahn-Verlängerung am Sonntag, 9. April

Schönenberg (vw). In Schönenberg wird es zur Vision Belchenbahn-Verlängerung nun einen Bürgerentscheid geben. Dies beschlossen die Gemeinderäte in ihrer Sitzung am Donnerstagabend einstimmig.

Das Bürgerbegehren, welches Kritiker mit einer Bürgerinitiative auf den Weg gebracht hatten, wurde von den Räten als zulässig anerkannt. Am 13. September hatte der Gemeinderat beschlossen, die Verlängerung der Belchen-Seilbahn zu begrüßen. Bei dieser Position blieb der Gemeinderat auch am Donnerstag. Und somit kommt es nun zu einem Bürgerentscheid am Palmsonntag, 9. April, mit folgender Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde die Position vertritt, dass eine Seilbahn nicht gebaut werden soll, und der Gemeinderatsbeschluss vom 13. September 2016 aufgehoben wird?“.

Bürgermeister Michael Quast sagte, es sei aus seiner Sicht schwierig, eine Position zu vertreten, ob die Seilbahn-Verlängerung gebaut werden solle oder nicht, wenn noch keinerlei Pläne vorlegen. Auch die Träger öffentlicher Belange seien noch nicht angehört worden. Er betonte in der Sitzung immer wieder, dass es sich zum jetzigen Zeitpunkt lediglich um eine Vision handle. Er erläuterte auch noch einmal den Gemeinderatsbeschluss, in dem es darum ginge, den Planern grünes Licht zu geben, um weiter planen zu können. Voraussetzung hierfür sei jedoch die Nutzung der Bahn als öffentlicher Nahverkehr, dass keine weiteren Besucherparkplätze in der Gemeinde gebaut würden und auch kein weiterer Straßenbau vorgenommen werde. Auch die Lärmbelästigung für Anwohner solle die gesetzlichen Vorgaben nicht überschreiten. Diese Bedingungen seien als Zusatz mit in den Beschluss aufgenommen worden, so Quast. Das Prozedere rund um das Thema sei nun lange gegangen und man habe alle Meinungen angehört, so sei es nun das Beste, die Bürger entscheiden zu lassen, so Quast. Dies drückte auch Gemeinderat Florian Bläsi aus.

Die Fragestellung möge für manche verwirrend sein, denn wer gegen die Seilbahn sei, müsse „ja“ sagen und wer für die Seilbahn sei müsse „nein“ sagen. Dies müsse man den Bürgern deutlich machen, so Quast. Ein Bürger regte an, dass Wort „nicht“ in der Fragestellung deutlich hervorzuheben, dem wurde zugestimmt. Der Bürgerentscheid wird durchgeführt nach den Grundsätzen einer Wahl. Quast beantragte eine Verkürzung der Wahlzeit von 10 bis 16 Uhr, die Räte stimmten dem einstimmig zu. Zum Wahlausschuss gehören als Vorsitzender Michael Quast, als sein Stellvertreter Erich Riesterer, Beisitzer Ferdinand Römer, Florian Bläsi und Dagmar Bläsi. Für den Bürgerentscheid braucht es 25 Prozent Wahlbeteiligung. Wahlberechtigt sind alle Schönenberger Bürger ab 16 Jahren. Dies sind rund 300 Bürger.

Der Gemeinderat wird am 28. März 20 Uhr zu einer Infoveranstaltung in den Bürgersaal einladen, um die Sicht des Gemeinderats und den Beschluss vom September den Bürgern nochmals zu erläutern. Dabei werden auch die Initiatoren der Belchenbahn-Verlängerung Klaus-Peter Rudiger und Bernhard Seger Infos geben. Dies soll eine Veranstaltung des Gemeinderats sein, die Bürgerinitiative darf ihren Standpunkt hier nicht vertreten. Dazu müsse sie eine eigene Veranstaltung anbieten, so Quast auf Nachfrage. Fragen könnten aber gestellt werden.

Dies sei dann der erste Bürgerentscheid in der Geschichte von Schönenberg. Da die Wahlbeteiligung bisher bei Wahlen immer bei rund 70 Prozent lag, hoffe Quast auch dieses Mal auf eine hohe Beteiligung. Er betonte, dass man in dem ganzen Verfahren offen und freundlich miteinander umgegangen sei und er habe nicht den Eindruck, dass es zu Spaltungen in der Bevölkerung gekommen sei. Es sei ein guter Weg die Bevölkerung zu beteiligen bei solchen schwerwiegenden Entscheidungen. Allerdings sei dies noch gar keine schwerwiegende Entscheidung, diese würde erst noch kommen, sobald die Pläne vorlägen. 15 Bürger waren am Donnerstag in der Sitzung anwesend.

Kurzer Rückblick: Quast gab einen kurzen Rückblick auf das Verfahren:

  • Am 13. September hat der Gemeinderat in seinem Beschluss den Initiatoren empfohlen weitere Planungen zur „Vision Seilbahn Schönau-Multen“ vorzunehmen.
  • Am 2. November hat die Bürgerinitiative, die gegen den Seilbahn-Ausbau ist, dem Gemeinderat eine Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren abgegeben.
  • Am 3. Januar wurden die Unterschriften in ihrer Zahl anerkannt und die Frist für eine Umformulierung der Frage für den Bürgerentscheid verlängert.
  • Am 12. Januar lag die die endgültige Formulierung der Fragestellung vor.

Titelfoto: aus unserem Archiv Artikel:
„Belchen-Seilbahn startet in die Sommersaison“
vom 15. April 2016

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