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Bürger fragen nach Zahlen, Daten, Fakten

Bürgeranhörung zur künftigen Kinderbetreuung im Kleinen Wiesental

Kleines Wiesental (hf). Nach der etwas hitzigen und nicht immer sachlichen Diskussion in der letzten Gemeinderatssitzung im Kleinen Wiesental, bei der sich mehrere Bürger darüber beklagt hatten, in die Diskussion über die künftige Kinderbetreuung in der Gemeinde nicht genügend einbezogen zu sein, war die Gemeinde dem Vorschlag von Pfarrer Christian Rave gefolgt und hatte für den 10. Mai eine Bürgeranhörung einberufen. Zahlreiche Bürger waren der Einladung ins Evangelische Gemeindehaus in Tegernau gefolgt, um mit Bürgermeister Gerd Schönbett und einigen Gemeinderäten und Ortsvorstehern zu diskutieren. Die mehr als zweistündige Diskussion, die von Christian Rave moderiert wurde, verlief ruhig und sachlich. Ein wirklicher Konsens konnte aber in der Frage, die die Gemeinde seit ihrer Gründung bewegt, nicht erreicht werden.

Zum Einstieg in die Veranstaltung schilderte Bürgermeister Gerd Schönbett noch einmal die Chronologie der jetzt diskutierten Frage der künftigen Kinderbetreuung in der Gemeinde. Nachdem kurz nach Gründung der Einheitsgemeinde entschieden worden war, von sechs Kindergärten im Tal drei zu schließen, war die Frage wieder aufgenommen worden, als für Eltern der Rechtsanspruch in Deutschland beschlossen worden war, auch für Kinder unter drei Jahren einen Kindergartenplatz zu erhalten. In der Gemeinde war bald Konsens, dass eine qualifizierte Betreuung auch für Kleinkinder angeboten werden soll. „Wir haben schnell festgestellt, dass die Frage einer neuen Kinderkrippe nicht unabhängig von der Frage der Kindergartenstandorte, gelöst werden kann“, beschrieb der Bürgermeister die Diskussionen. Ein erster Versuch, einen Entscheid im Gemeinderat zu finden, scheiterte. Daraufhin entschieden Verwaltung und Gemeinderat, in zwei Klausurtagungen Grundlagen für eine mögliche Entscheidung zu erarbeiten. In der letzten Gemeinderatssitzung war das Ergebnis vorgestellt worden, das zur großen Überraschung selbst der am Prozess Beteiligten besagte, dass die Variante eines zentralen Kindergartens in Tegernau mit angeschlossener Kinderkrippe die meisten Punkte erhalten hatte. Zur Entscheidungsfindung hatte der Gemeinderat selbst eine Bewertungsmatrix aufgestellt, zu der in Gruppenarbeiten sowohl positive wie negative Punkte vergeben werden konnten.

Für die Diskussion mit den Bürgern bat Christian Rave die Teilnehmer an den Klausurtagungen die Arbeit an der Bewertungsmatrix zu erläutern, damit die Bürger verstehen können, wie das Ergebnis der Tagungen zustande kam. Gemeinderäte Jürgen Lacher und Heinz Eichin beschrieben, dass pro Arbeitsgruppe zwei Teilnehmer mit möglichst konträren Einstellungen die einzelnen Punktebewertet hatten. Die Vergabe der Punkte wurde in den Gruppen jeweils intensiv diskutiert. Jeder Teilnehmer war völlig frei, die Punkte nach eigenem Ermessen zu vergeben.

Hier setzte die Diskussion mit den Bürgern ein. Mehrfach wurde darauf hingewiesen, dass die einzelnen Punkte einer sehr persönlichen Beurteilung viel Raum lassen. „Warum wurden zu den einzelnen Punkten nicht konkrete Zahlen, Daten und Fakten mitgeliefert, so dass Entscheidungen nachvollziehbar werden?“, wollten gleich mehrere Bürger wissen. Informationen über „Pendlerströme“, die Bevölkerungsentwicklung im Tal und insbesondere die Kosten für die untersuchten Standort-Varianten hätten sicher besorgte werden können. So entstehe der Eindruck, dass nach sehr subjektiven Kriterien entschieden worden. Bürgermeister Gerd Schönbett antwortete, dass viele der Fakten bekannt seien, da die Fragen seit Jahren diskutiert werden. „Eine exakte Datenermittlung hätte eine wissenschaftliche Untersuchung erforderlich gemacht, die deutlichen Zeitverlust und erhebliche Kosten verursacht hätte. Es ist zudem fraglich, ob eine Bewertung der verschiedenen Varianten anders ausgefallen wäre“, gab er zu bedenken. Außerdem liege ein erster Kostenvergleich der Variantenvor, den er an der Veranstaltung dem fragenden Bürger aushändigte.

Einen großen Raum an der Diskussion nahm wieder die Frage der „Zukunftsfähigkeit“ der angestrebten Lösung für die Gemeinde ein. Angesichts der demographischen Entwicklung sei es entscheidend, dass die Kindergärten in den Ortsteilen erhalten blieben. Die Nähe eines Kindergartens und seine „Erreichbarkeit“ wäre ein entscheidender Standortvorteil, den man nichtvernachlässigen dürfe, wurde argumentiert. Christian Rave stellte die Frage, ob die Lebensqualität in den Ortsteilen, die vor acht Jahren ihre Kindergärten aufgeben mussten schlechter geworden sei. Ortsvorsteherin Sigrid Fricker (Raich-Ried) verneinte. Im Ortsteil seien die Kinder von den Vereinen stark ins Dorfleben einbezogen worden. Auch Mütter aus Sallneck konnten nichts von einer Verschlechterung des Dorflebens berichten.

Ein weiterer Diskussionspunkt betraf die Qualität der Kinderbetreuung in den jetzigen oder künftigen Kindergärten. Ortsvorsteher Klaus Worms (Neuenweg) berichtete von einer Studie, nach der kleinere Strukturen mit einer „familiären Betreuungssituation“ positiver bewertet werden als größere, zentrale Strukturen. Sowohl für die eine Variante wie für die andere ließen sich positive Studien zitieren, gab Pfarrer Rave zu bedenken. „Aber es ist schon so, dass uns ein zentraler Kindergarten mehr Möglichkeiten hinsichtlich der Öffnungszeiten und der Erfüllung vorgegebener Anforderungen bietet“, räumte er ein. Gemeinderäte Martin Bechtel und Jürgen Lacher sprachen noch einmal die Zukunftsfähigkeit der jetzt gesuchten Lösung an. „Wir müssen jetzt  einen Entscheid für die nächsten 20 Jahre fällen“, hieß es. „Und wir müssen einen Entscheid für die Gesamtgemeinde Kleines Wiesental finden. Wir im Gemeinderat müssen die Interessen der Gesamtgemeinde vertreten. Ein Entscheid zugunsten von Ortsteil-Interessen wäre dabei kontraproduktiv.“

In seinem Schlusswort machte Gerd Schönbett den Erzieherinnen in den bestehenden Kindergärten ein großes Kompliment. „Es ist durchaus nachvollziehbar, dass die Eltern der Kinder, deren Kinder in euren Kindergarten gehen, den Kindergarten nicht missen wollen. Würdet ihr alle nicht so eine hervorragende Arbeit machen, würde uns die Entscheidung vermutlich  leichter fallen“, betonte der Bürgermeister. Und er versicherte, „ es ist noch nichts entschieden. Und ein Entscheid im Gemeinderat wird immer den Zusatz enthalten ‚vorbehaltlich der finanziellen Machbarkeit‘“, denn eine Lösung mache nur dann Sinn, wenn die Gemeinde sich diese Lösung auch leisten kann.

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